Das Corona-Virus beherrscht derzeit das komplette Leben, nicht nur in München. Einschneidende Maßnahmen im Sinne des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) müssen schnellstens getroffen werden, um die Ausbreitung noch verlangsamen zu können. Um die Verunsicherung in der Bevölkerung einzudämmen, braucht es eindeutige und klare Vorgaben, hier muss die Politik Entscheidungen treffen und Verantwortung übernehmen.
Ein wesentlicher Diskussionspunkt ist die komplette Schließung der Schulen in Bayern. Gleichzeitig erreichen uns Meldungen, dass in einigen Münchner Schulen nicht einmal das absolute Minimum an Hygiene eingehalten werden kann – Händewaschen nach dem Toilettengang – weil keine Seife zur Verfügung steht (eigentlich eine Selbstverständlichkeit, nicht nur in Zeiten von Corona!). Hier muss sofort Abhilfe geschaffen werden.
Deshalb hat BAYERNPARTEI Stadträtin Eva Caim jetzt in einem Dringlichkeitsantrag gefordert, dass sich der Oberbürgermeister bei der Bayerischen Staatsregierung für sofortige und eindeutige Schutzmaßnahmen einsetzt – und nicht weiter die Verantwortung dafür auf die Bevölkerung abzuwälzen.
Global gesehen werden auch die wirtschaftlichen Auswirkungen des Corona-Virus immer gravierender. Die Börsen haben starke Ausschläge, mancher Marktbeobachter sprach am Montag schon von einem „Crash“. In New York setzte man sogar den Handel an der Börse kurz aus. Der Ölpreis ist eingebrochen. Ganz Italien ist zur Sperrzone erklärt worden – mit noch nicht abzusehenden Folgen für die dortige Tourismus-Branche, die für das Land überlebenswichtig ist.
Auch hierzulande werden Messen und andere Großveranstaltungen abgesagt, mit erheblichen Auswirkungen auch etwa auf die Hotellerie und Gastronomie.
Nach Ansicht der Bayernpartei zeigt sich, auf welch tönernen Füßen unser Wohlstand, ja unsere Art zu leben steht. Es rächt sich nun, dass Störfälle, wie eben jetzt der Corona-Virus, nicht eingeplant, keine Szenarien für den Notfall vorbereitet wurden. Verantwortlich hierfür ist die „hohe Politik“, die nach dem Motto „Augen zu und durch“ jeden gesunden Menschenverstand vermissen ließ.
Denn wenn sich etwa die ohnehin bestehende italienische Schuldenkrise durch einen Ausfall der Sommerreise-Saison dramatisch verschärft, dann kann dies das ganze System „Euro“ in den Abgrund reißen. Der Köcher der EZB ist dann aber leer, denn noch weiter absenken kann man die Zinsen nicht. Das Vabanque-Spiel des Herrn Draghi und seiner Nachfolgerin Lagarde könnte sich als Russisches Roulette entpuppen.
Entsprechend auch der Kommentar des Bayernpartei-Vorsitzenden Florian Weber:
„Nun ist er also da, der sprichwörtliche „Schwarze Schwan“, das unwahrscheinliche Ereignis. Und trifft die Verantwortlichen mit herunter gelassener Hose an. Die haben nämlich so agiert, als wären Wohlstand und Sicherheit etwas für die Ewigkeit garantiertes. So aber handeln Hasardeure. Die drohende Rezession könnte Auswirkungen haben, die wir uns noch gar nicht vorstellen können. Und auch das Vorgehen in Bezug auf die Globalisierung muss zumindest in Teilbereichen überdacht werden. Medikamente etwa werden fast vollständig im Ausland produziert und bereits jetzt ist von Engpässen bei der Versorgung die Rede. Ich will jetzt nicht einer kompletten Autarkie das Wort reden, sich aber dermaßen vom Wohlwollen anderer abhängig machen, war schon sehr kurzsichtig.“
