Gute Politik in Fraktionsstärke
In einer konstituierenden Sitzung haben die frisch gewählten Stadträte von BAYERNPARTEI und FDP ihre künftige Zusammenarbeit in einer Fraktionsgemeinschaft im Münchner Rathaus beschlossen.
BAYERNPARTEI-Stadtrat Richard Progl und die FDP-Stadträte Jörg Hoffmann, Gabriele Neff und Fritz Roth haben die künftige „FDP – BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion“ mit ihren Unterschriften auf der neuen Geschäftsordnung besiegelt.
Bei intensiven Vorgesprächen haben sich große inhaltliche Übereinstimmungen in allen wesentlichen Themen der Stadtpolitik gezeigt, so dass die vier Stadträte ihrer Zusammenarbeit sehr positiv entgegensehen.
Die größten Herausforderungen für die kommenden Jahre sehen Richard Progl und seine neuen Kollegen in folgenden Punkten:
- verträgliche und maßvolle Gestaltung des städtischen Wachstums
- ideologiefreie und vernünftige Verkehrspolitik für alle Mobilitätsarten
- Gewährleistung der finanziellen Handlungsfähigkeit der Stadt
Um als Kraft der politischen Mitte Einfluss ausüben zu können, ist der Status als Fraktion unerlässlich; nur als Fraktion ist man in allen Ausschüssen und politischen Gremien vertreten.
Auch eine Geschäftsstelle im Rathaus und personelle Unterstützung für die politische Arbeit sind den Fraktionen vorbehalten.
Die Fraktion arbeitet immer mit dem Ziel der Übereinstimmung – in der Achtung des freien Mandats ist es aber durchaus möglich, in besonderen Fällen bei Stadtratsentscheidungen unterschiedlich abzustimmen.
BAYERNPARTEI-Stadtrat Richard Progl wird künftig in folgenden Gremien vertreten sein:
- Kreisverwaltungsausschuss
- Verwaltungs- und Personalausschuss
- IT-Ausschuss
- Kommunalausschuss
- Stellvertretung im Ältestenrat
„In der Kommunalpolitik spielt die Persönlichkeit eine große Rolle,“ sagt Richard Progl. „Hier hat es sich schon in der Vergangenheit gezeigt, dass es inhaltlich und menschlich passt mit den FDP-Stadträten. Ich freue mich, dass wir jetzt die neue Fraktionsgemeinschaft auf den Weg gebracht haben und mit der politischen Arbeit loslegen können.“
BAYERNPARTEI-Stadtrat Richard Progl
